„Unter uns gesagt: Die ÖVP und ihr Chef Spindelegger haben auch schon bessere Zeiten erlebt.“ Wer will Manfred Deix da widersprechen? Die Karikatur aus „News“ könnte übrigens ein Longseller werden, ist sie doch schon ein halbes Jahr alt und könnte seither locker jede Woche wieder veröffentlicht werden.
Aber warum sind die „besseren Zeiten“ dahin? Schwarze Korruptionsskandale? Ja, sicher. Reformblockaden wie im Bildungsbereich? No, na! Unfähigkeit der politischen Führung? Leider ganz, ganz sicher auch.
Nach den vielen Fekter-Peinlichkeiten der letzten Monate und ihren vielen Ausrutschern auf dem europäischen Parkett wollte wohl auch Vizekanzler und Außenminister (!) Michael Spindelegger nicht nachstehen. Spindelegger spielt nämlich in unverantwortlicher Weise mit dem Feuer. Seine Forderung, dass jene Länder, die sich nicht an die Regeln der Gemeinschaftswährung halten, notfalls aus dem Euro ausgeschlossen werden sollten, hat deftige Reaktionen hervorgerufen.
Schauen wir uns einige Reaktionen an - sämtliche von Parteifreunden des ÖVP-Chefs:
• Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger warnt vor „unabsehbaren Folgen“ von Spindeleggers Aussagen.
• Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker warf ihm eine „martialische Rhetorik“ vor, ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone sei zwar „technisch machbar, aber politisch nicht gestaltbar“.
• Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wird noch deutlicher: „Die, die einen Haufen dummes Zeug reden, die wissen nicht, wovon sie reden. Wenn der Euro nicht zusammenbleibt, zahlen wir den höchsten Preis.“
Einen „Haufen dummes Zeug“? Und das vom Parteifreund Schäuble? Da bleiben der heimischen Opposition kaum mehr Steigerungsmöglichkeiten, wenn man seriös bleiben möchte.
Nur eines muss festgehalten werden, wenn man die Frage stellt, ob die ÖVP noch regierungsfähig ist, lautet die Antwort glasklar: Derzeit sicher nicht!