Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat sich nach anfänglichen zarten Reformbemühungen während seiner Zeit als ÖAAB-Chef in den letzten zwei Jahren dem Betonflügel der ÖVP unterworfen. Er bildete mit dem Stillstandsduo Fritz Neugebauer und Werner Amon das Trio-Betonale.
Der angekündigte Umbau der ÖVP beinhaltet eine Chance: Spindelegger muss rasch den Mut finden, der ÖVP einen Kurswechsel in Sachen Bildung zu verordnen. Sonst ist die Chance dahin und es sieht weiter schlecht aus für die SchülerInnen in Österreich. Wenn Spindelegger mehr als nur bildungspolitischer Wendehals sein will, muss er die längst überfälligen Reformen endlich angehen, die seine Partei seit Jahr und Tag blockiert. Derzeit sprechen alle Indizien dafür, dass in der ÖVP weiterhin die Blockierer am Steuer sind. Es liegt am neuen ÖVP-Chef, diesen Eindruck zu widerlegen.
Für uns Grüne jedenfalls ist in Sachen Bildungspolitik klar: „Kein Kind zurücklassen!“