Wie kommen wir in Österreich raus aus der politischen Lethargie? Kann sich unser Nationalrat in den kommenden Jahren zu einer wirklichen Volksvertretung emanzipieren? Kann er sich der Gängelung durch Parteizentralen, Kammern und Landeshauptleute entziehen?
Dazu habe ich für „Die Presse“ einen Gastkommentar geschrieben: „Österreichische Hinterzimmerpolitik führt zur Erstarrung!“
Die offenkundig Barrieren auf diesem Bild sind das kleinste Problem, sie sind leicht zu überwinden. Das größere Problem sind die einzementierten Strukturen unseres Paralemntarismus. Meine Hoffnung beruht auf einigen positiven Erfahrungen aus der vergangenen Legislaturperiode - leider stammen sie nicht aus den zentralen Politikfeldern wie Bildung oder Gerechtigkeit. Und eine Chance zur Aufwertung des Parlamentarismus - eine Minderheitsregierung - wurde ja leider vertan.
Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Ich kann eines versprechen: Wir arbeiten auch künftig konsequent an einer Weiterentwicklung des Parlamentarismus!