Hingehen und entscheiden? Dazu muss man offenkundig Barrieren überwinden. Das gilt sogar für die Abgeordneten. Das Bild symbolisiert sehr gut die aktuelle Situation des Parlamentarismus in Österreich.
Auf diesem Blog habe ich schon mehrfach ein „Plädoyer für ein starkes Parlament!“ gehalten. Heute habe ich im „Standard“ dazu einen Gastkommentar veröffentlicht: „Mut zur Minderheitsregierung haben“
Ein aufgewertetes Parlament und selbstbewusste Abgeordnete wären ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Demokratie. Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung - Stichwort: direkte Demokratie - ein weiterer.
Als Platzgründen hat übrigens der Redakteur leider eine Kürzung vorgenommen, Sätze zusammengezogen und scheinbar verdichtet. Eine zentrale Aussage dadurch völlig verändert: Ich bin nicht für eine rot-grüne, sondern für eine sozialdemokratische Minderheitsregierung.
Eine rot-grüne Regierung würde dazu führen, dass sich alle anderen Parteien - und wir haben bekanntlich eine rechte Mehrheit im Parlament - zusammentun. Der große Vorteil würde so konterkariert. Nein: Die SPÖ soll ihre Regierung bilden und für ihre Pläne Mehrheiten suchen!
Eine entsprechende Richtigstellung erscheint am Montag im „Standard“.