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18. September 2008

Richtungswahl: "Match" zwischen Grün und Blau!

Ganz so unrecht haben die Journalisten, aber auch die vielen Besucher der gestrigen Podiumsveranstaltung nicht: Bei dieser Wahl läuft das "Match" - Sportvokabeln sind nun mal auch in der Politik üblich - zwischen Grün und Blau! Eine der beiden Parteien wird die Regierungspolitik mitbestimmen und prägen. Somit ist klar, was diesmal unter dem Begriff "Richtungswahl" zu verstehen ist: Vizekanzler Alexander van der Bellen oder HC Strache? Sollen künftig Burschenschaftler mit zersäbelten Gesichtern Österreich repräsentieren oder PolitikerInnen wie Eva Glawischnig, Karl Öllinger und Bruno Rossmann?
Österreich braucht den Wandel - In vielerlei Hinsicht.
Wir müssen endlich wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz treffen und erkennen, dass das auch riesige Chancen beinhaltet. Initiativen in diese Richtung sind ein absoluter Jobmotor - siehe Deutschland, wo durch das von den Grünen durchgesetzte Erneuerbare-Energien-Gesetz 240.000 Arbeitsplätze geschaffen wurden und Deutschland zum führenden Land in Sachen Windtechnologie aufstieg.
Die soziale Schieflage in Österreich muss beseitigt werden: Während bei uns Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge, Einkommensteuer etc. ständig auf zuletzt 26,4% des BIP angestiegen sind (in der EU15 - geringfügig - auf 21,7% gefallen), fällt das Aufkommen aus Vermögenssteuern in Österreich Jahr für Jahr und lag zuletzt bei mageren 0.6% (!) des BIP (EU15 2.1%). Österreich bildet somit mit Mexiko, Tschechien und der Slowakei das Schlusslicht der OECD.
Der Bildungsbereich ist eine weitere "Großbaustelle" - darauf wurde in diesem Blog schon ausführlich hingewiesen.
Man kann sich vorstellen, was in Österreich in diesen Fragen passiert, wenn die FPÖ in die Regierungsverantwortung kommt. Am 28. September stehen wir somit wirklich vor einer Richtungswahl: Van der Bellen oder Strache, Grün oder Blau? Der Vergleicht macht sicher!

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Kommentare
arnobraendle.com (Gast) - 19. Sep, 11:19

Pinky and the Brain und die blauen Orangen

Ich denke nicht, dass viele Wählerinnen und Wähler die Qual der Wahl haben, sich zwischen Blau (Orange) oder Grün zu entscheiden. Dafür sind die Standpunkte der Parteien viel zu weit voneinander entfernt. Und dennoch gibt es dieses Match. Die Spieler sind aber die verantwortungsvollen, potentiellen Rot-, Schwarz- oder Kleingruppenwählerinnen. Nur sie können Grün stark genug machen, dass eine Koalition mit Blau und Orange unnötig wird. Die Grünen sind die einzige im Parlament vertretene Gruppierung, die eine Koalition mit Blau ausschließt.
Wollen wir zu einem Ministerrat der EU einen Menschen schicken, der drei Bier womöglich mit einer kühnengrußähnlichen Geste bestellt? Oder bei dem man befürchten muss, dass der Rechtsaußen des BZÖ im andauernden Bruder(schafts)zwist noch mehr Bildmaterial eines dummen Jungen zu Tage fördert? Oder gar eine Kindermissbrauchsdiskussion los tritt? Österreichs Ansehen hat bereits genug durch die Regierungsbeteiligung der Blauen gelitten. Auf eine Wiederholung kann, nein, muss man verzichten.
Die Rot-Schwarze-Koalition hat bereits oft genug bewiesen, dass sie einfach nicht zusammenarbeiten kann. Die Gründe, weshalb die Wählerinnen und Wähler von dieser Regierungszusammensetzung die Nase gestrichen voll haben, sind schnell aufgezählt. In immer mehr Wahlkämpfen versprechen sie eine Unmenge von Veränderungen, gerade so, als ob sie bisher mit der Regierung nichts zu tun gehabt hätten. Nach der Wahl werden die ganzen Vorhaben geopfert, wenn man nur einen tollen Job bekommt. Es steht zu befürchten, dass Rot und Schwarz oder Pinky and the Brain, zwar nicht die Welt, jedoch einmal mehr Österreich erobern werden.
Wer sicherstellen will, dass nicht Pinky and the Brain zusammen mit den blauen Orangen die nächste österreichische Regierung bilden, kann bei dieser Wahl nur Grün wählen.

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