Gestern hatte ich die Möglichkeit, in Vorarlberg heute mit Bernhard Themessl von der FPÖ über die Causa Graf zu diskutieren.
Anschließend wurde ich telefonisch und per Email in meiner Haltung zwar bestärkt, die von mir vorgenommene Differenzierung der FPÖ-VertreterInnen aber wurde teilweise kritisch hinterfragt. Mir ist sie -bei aller Gegnerschaft zu den Grundprinzipien freiheitlicher Politik - wichtig, und politisch halte ich sie für notwendig.
Wir sollten unterscheiden zwischen verschiedenen Typen blauer PolitikerInnen:
1) Da wären die indiskutablen Diffamierer und politischen Marktschreier ohne klare Positionierung, aber mit dumpfer AusländerInnenfeindlichkeit. Sie gibt es in der FPÖ zuhauf, und sie treiben auch hier im Ländle ihr Unwesen. Nur in der Landesregierung spielen sie brav das Sausi-Schoßhündchen - na klar, er gibt ihnen durch die Koalition ja so etwas wie Reputation.
2) Dann sind da die rechtsextremen Ideologen vom Schlage eines Martin Graf. Sie sind wesentlich intelligenter und tauchen mal in der Rolle des Biedermanns auf (speziell im Parlament oder bei öffentlichen Auftritten), mal als Brandstifter (eher in den internen Veranstaltungen). Ihre Gefahr liegt in der schleichenden ideologischen Infiltrierung und der Besetzung wichtiger Positionen in der Verwaltung und spezieller Institutionen (ein anderes Mal mehr darüber).
3) Dann gibt es Politiker wie Bernhard Themessl. Er ist ein ruhiger und sachlicher Politiker, nicht untergriffig und persönlich integer. In der Causa Graf muss er die Parteilinie vertreten. Das muss man ablehnen, diskutieren aber kann und soll man darüber. PolitikerInnen wie Themessl stehen rechts, zu weit rechts für uns Grüne, aber innerhalb eines demokratischen Spektrums. Sie sind leider eine Minderheit bei den Blauen!