Da soll sich noch einer auskennen bei der ÖVP! Was gilt nun in bildungspolitischer Hinsicht? Ist man offen für eine grundlegende Schulreform oder nicht? Wessen Wort gilt? Und hat überhaupt jemand bei den Schwarzen eine klare Linie?
Anlass für meine Fragen sind einige Wortmeldungen der letzten Zeit:
• Die „West-ÖVP“ (Salzburg, Tirol, Vorarlberg) gilt in Sachen Gemeinsame Schule als aufgeschlossen und im Gegensatz zur Bundes-ÖVP offen für die dringend notwendige Reform. Schein und Sein!
• Heute meinte der 2. Nationalratspräsident Karlheinz Kopf in den „Vorarlberger Nachrichten“, dass sich in Sachen „Gemeinsame Schule“ etwas bewegen könnte. Es „wäre sogar gut“, wenn man dafür Modellregionen schaffen würde. Mehr als nur schöne Worte?
• Es scheint so, denn unter dem Titel „Die Gemeinsame Schule – machen wir endlich Dampf in Wien“ haben im Dezember die Grünen gemeinsam mit SPÖ und FPÖ (!!) im Vorarlberger Landtag einen Antrag eingebracht, dass die „gemeinsame Schule in Vorarlberg flächendeckend und ohne hohe Zustimmungshürden als Schulversuch eingeführt werden kann“. Wer stimmte dagegen? Richtig: die Vorarlberger ÖVP!
• Was gilt denn nun bei den Konservativen? ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel empörte sich nämlich noch kurz vor Weihnachten wegen genau dieses Vorschlags durch die Unterrichtsministerin („ein ganzes Bundesland oder einzelne Regionen als Modellregionen“): „Die Tinte auf dem Koalitionsvertrag (ist) noch nicht einmal trocken und Heinisch-Hosek (will) den Pakt schon wieder aufschnüren.“
Wer kennt sich bei diesem bildungspolitischen Zick-Zack-Kurs noch aus?
Gut, dass es die Grünen gibt: bildungspolitische Verlässlichkeit ist bei uns garantiert! Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“