Heute und morgen führen wir in Seggau bei Leibnitz (Steiermark) unsere Klubklausur unter dem Motto „Pakt gegen Armut“ durch. Eva Glawischnig und Karl Öllinger haben dazu spannende Analysen und Vorschläge unterbreitet. Was mich als Grünen Bildungssprecher besonders freut: Allen ist klar, dass wir mittel- und langfristig nur durch eine grundlegende Reform unseres Schulsystems den Problemen begegnen können. Kurz ein paar Fakten:
Im Jahr 2009 kam es zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um 23% (inkl. Schulungen), heuer droht die Marke von 400.000 Arbeitslosen – und somit der Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg. Von manifester Armut sind vor allem, aber nicht nur Arbeitslose betroffen. Während die ÖVP grundlegende Reformen blockiert, versagt die SPÖ in dieser Situation schlicht und einfach. Anzuspreche sind da der Bildungsbereich, das niedrige Arbeitslosengeld, die mickrige Mindestsicherung, das völlige Versagen in der Klimapolitik.
Wir wollen mit „grünen Jobs“ und einer Bildungsoffensive eine nachhaltige Krisenbewältigung. Um zumindest die von Armut gefährdeten Haushalte zu unterstützen fehlen laut Öllinger 1,85 Milliarden €, allein das blau-orange-schwarze Hypo-Alpe-Adria-Desaster kostete die SteuerzahlerInnen zumindest 1,55 Mrd. aus Steuermitteln und weitere 90 Mio. pro Jahr aus Zinsverlusten!