So ein Urlaub auf einer Privatinsel kostet natürlich. Keine Frage. Und unser ehemaliger Finanzminister Karl-Heinz Grasser geht´s halt gerne luxuriös an, um 450,- € pro Person und Nacht beispielsweise. Eine knappe Woche mit seiner damaligen Herzdame Natalia Corrales-Díez auf den Seychellen kostete schlappe 4600,- € – plus Flug und Nebengeräusche versteht sich.
Kein Problem. Privatsache. Könnte man meinen. Wenn er den Luxusurlaub bezahlt hätte. Statt seiner griff Spezi Walter Meischberger in die Tasche und zahlte das Luxusdomizil.
Das ist inzwischen nicht das einzige aufklärungsbedürftige Problem, das der ehemalige Schwiegermutter-Schwarm hat. Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien die Hintergründe des Verkaufs der Buwog im Juni 2004 an eine Gruppierung um den börsennotierten Immobilienkonzern Immofinanz. Buwog-Lobbyist war Grasser-Freund und Trauzeuge Walter Meischberger, er und ein Freund kassierten 9,6 Millionen Honorar von der Immofinanz - und versteuerten das Geld nicht, sondern lenkten es ins Ausland. Inzwischen weiß man: Grasser und Meischberger nutzten die selbe Treuhandfirma in Liechtenstein. Für unsere Justiz noch immer nicht Grund genug, gegen Grasser zu ermitteln und seine Konten öffnen zu lassen.
Nun hat Peter Pilz in anderer Sache eine Anzeige eingebracht. Mal schauen, was jetzt passiert. Peter verweist u.a. darauf, dass - so ein Zufall, schon wieder - Walter Meischberger bzw. dessen Firma in „den Jahren 2005 bis 2008“ „von Novomatic insgesamt 450.000 Euro“ für „geleistete Beratungsleistungen“ erhalten hat: „Schriftliche Aufträge in diesem Zusammenhang gibt es nicht.“ Als Chef der Firma Vovomatic war laut APA der - schon wieder ein Zufall - Kabinettchef von Finanzminister Grasser, Matthias Winkler, im Gespräch.
Und noch ein Zufall: Gleichzeitig war der Finanzminister am 13. Juli 2006 plötzlich nicht mehr abgeneigt, „über eine Lockerung des Glücksspielmonopols“ nachzudenken: „Ein heimischer ´qualitativ hochwertiger Anbieter´ könnte den hohen Abfluss ins Ausland eindämmen.“ Das scheiterte dann allerdings an parteiinternem Widerstand.
Von 2007 bis 2008 sollten die Medien für die Anliegen von Novomatic gewonnen werden. Diesmal gingen die Zahlungen - ingesamt 330.000,- € - nicht direkt an Meischbergers „Zehnvierzig GmbH“, sondern über die Valora GmbH. Zu diesem Zeitpunkt war Grasser an Valora beteiligt. Meischberger sagt aber dazu aus: „Die Leistung ist aber letztlich von der Zehnvierzig GmbH erbracht worden.“ Nicht nur Peter Pilz stellt sich die Frage: Warum wird das Geld durch Grassers Firma geschleust? Und: Ist etwas davon hängen geblieben?
Es natürlich gilt die Unschuldvermutung. Was denn sonst?