Es geht um viel: Wollen wir den Atomkraft-Ausstieg, ein Fracking-Verbot, hohe Umwelt-, Sozial- und entsprechende Lebensmittelstandards - oder stehen die Profite von Konzernen in Europa und den USA im Mittelpunkt?
Um es vorwegzunehmen: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa eignet sich bestens für plumpen Anti-Amerikanismus. Das möchte ich vermeiden.
Wir haben heute im Parlament - auf Grüne Initiative hin - intensiv über TTIP diskutiert. Unser Landwirtschaftssprecher Wolfgang Pirklhuber hat es auf den Punkt gebracht: „Dieses Handelsabkommen soll den KonsumentInnenschutz unterlaufen – und den Weg frei machen für Hormonfleisch, Chlor-Hühnchen und Gen- technik auf Europas Tellern!“ Genau das müssen wir verhindern!
Die zentralen Themen sind die de facto Ausschaltung nationaler Parlamente sowie der Vertretung auf EU-Ebene und somit ein Angriff auf die Demokratie, die Attacke auf die Rechte von VerbraucherInnen, den Umweltschutz und den Sozialstaat. Unfassbar ist aus unserer Sicht, dass dieses Abkommen geheim (!) verhandelt werden soll.
Wir müssen derartige Eingriffe in das Leben von BürgerInnen verhindern, wir müssen die Macht von amerikanischen und europäischen Großkonzernen beschränken.
Genauere Infos zum Thema auf unserer Grünen Homepage: „TTIP – alle Infos zum Freihandelsabkommen!“
Die Karikatur stammt übrigens von Isabelle Hartmann und ist auf ihrer empfehlenswerten Webseite zu finden. Danke für die Genehmigung zum Abdruck.