Man verliert bei den vielen Korruptionsskandalen aus der schwarz-blauen Zeit recht leicht den Überblick. Wir haben daher auf unserer Grünen Homepage für alle von der Unschuldsvermutung betroffenen ÖVP- und FPÖ-Politiker (habe ich da eine schwarz-blaue Politikerin übersehen?) und ihren Skandalen eine Übersicht zusammengestellt: Die Skandalchronik
Nur ein kleines „Best of“ (auf unserer Homepage mit ausführlichen Quellenangaben) aus dem Leben des ehemaligen ÖVP-Finanzministers und vorherigen FPÖ-Finanzministers und „Lieblingsschwiegersohn der Nation“ und so weiter und so weiter:
• Homepage-Affäre: Die sogenannten Homepage-Affäre kratzt schon 2003 am Lack des Strahlemanns. Die Industriellen- vereinigung überweist nicht weniger als 175.000 Euro für Grassers private Website. Über Subunternehmen schneiden Grassers Vater, Hochegger und Meischberger am Kuchen mit. 9.900 Euro sollen direkt auf einem Treuhandkonto Grassers gelandet sein. Der Vorwurf, Grasser habe Schenkungssteuer hinterzogen, führt zu Erhebungen der Staatsanwaltschaft, das Finanzministerium stellt seinem Chef jedoch einen Persilschein aus.
• BUWOG-Verkauf: Bei der Privatisierung der Buwog setzt sich 2004 das siegreiche Konsortium denkbar knapp durch. Mit 961 Millionen Euro bietet es nur 0,1 Prozent mehr als die Konkurrenz. 9,61 Millionen Euro fließen danach an Hochegger und Meischberger. Ob auch Plech und Grasser hinter jenen Konten stehen, auf denen ein Teil des Geldes letztlich landet, ist noch unklar.] Sicher ist sich Meischberger jedenfalls, dass der Tipp über die Höhe des Konkurrenzangebots weder von Grasser noch von Plech gekommen ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seither wegen des Verdachts auf Untreue.
• Dorotheum-Verkauf: Schon 2001 wird das Dorotheum privatisiert. Der Verkaufspreis von 955 Millionen Schilling (69 Millionen Euro) liegt gerade einmal um 5 Millionen Schilling höher als das Gebot der zweiten Interessenten. Plech und Hochegger stehen diesmal auf der Verliererseite, ersterer soll aber das Gebot ihres Konsortiums über Meischberger an die Sieger verraten haben. Auf einem Konto in Liechtenstein, das womöglich Grasser zuzurechnen ist, sind jedenfalls 236.000 Euro in bar eingezahlt worden.
• Terminal-Tower: Oberösterreichs Finanzbehörden sollten an einem Ort konzentriert werden. Nachdem Plech 2004 mit einer Forderung über 700.000 Euro Provision für den Einzug der Finanz im von der PORR errichteten Terminal Tower abblitzt, scheidet dieser früh als möglicher neuer Finanzstandort aus. Die PORR zahlte wenig später 200.000 Euro an eine zypriotische Briefkastenfirma von Hochegger und Meischberger für „Projekterkundungen für Hotels, Büros und Einkaufszentren in Rumänien“. Natürlich ohne jden Zusamenhang ist der Terminal Tower Ende 2005 plötzlich doch wieder zurück im Rennen und im März 2006 unterschreibt Grasser schließlich den Mietvertrag.
Und damit ich es ja nicht vergesse - vor allem für jene, die es fast nicht glauben können -: Für Grasser gilt die Unschuldsvermutung!