Wohl kein Zufall: Immer wieder kommt es bei FPÖ-Veranstaltungen zu Neonazi-Kundgebungen: leztes Jahr bei einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung in Linz, heuer im Februar in Faistenau in Salzburg, bei einer FPÖ-Veranstaltung in Spittal an der Drau, gestern folgten ähnlich eindeutige Gesten - kostümiert in RFJ-T-Shirts (pardon: T-Hemden) - bei einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung in Graz: Dokumentiert sind sie präzise auf der Website „a:bout queer lif:e green politic:“ (alle rechtsgerichteten Blogbesucher mögen aufpassen: ziemlich grünlastig!) und filmisch bei YouTube: FPÖ-EU-Wahlkampf mit Nazi-Gesten. Strache selbst wollte ja nach dem Auftauchen einschlägiger Fotos von ihm selbst vor einiger Zeit nicht ausschließen, dass auch er darauf mit der zum Hitler-Gruß erhobenen Hand zu sehen sein könnte.
Kleines Ratespiel:
Wollten die meist jungen Männer ihr Idol Strache nur übertrumpfen und fünf Bier bestellen statt nur drei?
Steht die Sonne bei FPÖ-Veranstaltungen jeweils so tief (Sonnenuntergang, kein Sonnenaufgang!), dass man sich mit der Hand davor schützen muss?

Als wenn es noch eines Beweises für meine Behauptung bedurft hätte: „Die Saat (der allzu großen Toleranz gegen Rechts) geht auf“! In Wien befürchtet man für heute eine „Nazi-Kundgebung“.
Die Vorgeschichte: Eine Bürgerinitiative aus dem 20. Bezirk macht in Wien seit einiger Zeit mobil gegen den Ausbau eines muslimischen Zentrums in der Dammstraße in Wien. Slogans: Mit plumpen Slogans wie „Wo der Halbmond aufgeht, geht das goldene Wienerherz unter!“. Betreiber des Zentrums ist der Verein ATIP (Zentrum islamischer Kulturverein). Die „Bürgerinitiative“ möchte heute vom Ballhausplatz einen „Marsch auf Wien“ durchführen. Die rechte „Logik“: quasi vom Herzen Wiens „auf Wien“ marschieren? Na ja. Die Sprecherin der Initiative ist übrigens die Schwiegermutter von BM Johannes Hahn. Schon bei der ersten Demonstration dieser Initiative kam es zu rechtsradikalen uns neonazistischen Ausrufen. Diesmal rufen zahlreiche rechtsrechte Internetforen gemeinsam mit der FPÖ Wien zu dieser Demonstration auf. Aus Ungarn und der Tschechien soll Unterstützung anreisen.
Die Grünen Wien demonstrieren ab 15.30 Uhr am Josef Meinrad-Platz.
Wichtig ist mir hinzuweisen, dass so ein Zentrum natürlich Probleme verursacht. Unsere Migrationssprecherin Alev Korun hat schon als Gemeinderätin in Wien gegen die Lärmbelästigung den Innenhof überdachen lassen und das begrünte Dach nicht – wie ursprünglich vorgesehen – als Kinderspielplatz benutzen ließ. Bei gutem Willen lassen sich Probleme lösen. Aber es wurde einiges versäumt. Zitat von der grünen Homepage: „Freilich haben auch die verantwortlichen Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitiker es verabsäumt, die Betroffenen rechtzeitig zu Gesprächen einzuladen und zu informieren. Wir Grüne haben jedenfalls von Anfang an in der Bezirksvertretung einen solchen Dialog gefordert.“

Der Immunitätsausschusses hat entschieden. Martin Graf hat mich bekanntlich beim Landesgericht für Strafsachen in Wien nach den §§ 111 (üble Nachrede) und 152 StGB (Kreditschädigung) angeklagt. Das sind sogenannte „Privatanklagedelikte“, ohne dass dabei ein Staatsanwalt tätig werden müsste. Daher hat das Landesgericht für Strafsachen aufgrund der Immunität korrekterweise vor der Setzung von Verfolgungshandlungen den Nationalrat um Entscheidung ersucht festzustellen, ob ein Zusammenhang mit der Tätigkeit als Abgeordneter gegeben ist. Der besteht natürlich, was vom Immunitätsausschuss einstimmig festgestellt wurde. Respekt an die beiden anwesenden freiheitlichen Mitglieder des Ausschusses, die hier sehr korrekt gehandelt und abgestimmt haben. Eine Verfolgung wird nicht stattfinden. Die von mir geforderte und jederzeit mögliche zivilrechtliche Klage hat Martin Graf - aus guten Gründen - bis heute nicht eingebracht.

Übrigens ein kurzer „Nachschlag“ zum gestrigen Blog-Eintrag. Einige UserInnen meinten, man solle nicht übertreiben, so arg sei es in Österreich nicht. Daher in Kürze einige Informationen ausschließlich aus den heutigen „Salzburger Nachrichten“:
• Im Tiroler Serfaus hat eine Vermieterin eine E-Mail-Anfrage einer Wiener Familie um eine Ferienwohnung abgelehnt - sie habe „schlechte Erfahrungen“ mit jüdischen Gästen gemacht. Der Tourismusleiter hält das für eine „ungeschickte Formulierung“. Der fünffache Familienvater ist empört, zumal es sich bei seiner Familie keinesfalls um eine jüdische handelt, und sprach von Rassismus.
• Andreas Mölzer, FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, trifft die Crème de la Crème des europäischen Rechtsextremismus – darunter Kaliber wie der verurteilte Holocaust-Leugner Bruno Gollisch von der französischen Front National (FN), Enrique Ravello, spanischer Faschist und Chefredakteur der Zeitschrift „IdentidaD“, Matthias Faust, Präsident der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU) und Alexander Dugin, russischer Rechtsextremist. Mölzer ist offensichtlich am Aufbau eines neuen internationalen Netzwerks („Geselliges Treffen“ mit Rechtsextremen“).
• Im Jänner wurde die Außenmauer des ehemaligen KZ Mauthausen mit großen Lettern beschmiert: „Was unseren Vätern der Jud ist für uns die Moslembrut seid auf der Hut! 3. Weltkrieg – 8. Kreuzzug.“ SN-Bericht: „Schüsse auf KZ-Opfer“.
Wundert sich jemand, dass sich Juden, Moslems und Antifaschisten in Österreich nicht mehr wohl fühlen?

Rechtsextreme Gewalttäter sind die eine, Salon-Extremisten sind die andere Seite ein und derselben Medaille. Dieses interessante Foto findet sich bei der unabhängigen Nachrichtenagentur Redok mit der Bildunterschrift:
„Rechtsextreme in Frack und Fliege: Andreas Mölzer (EP-Abgeordneter FPÖ), Andreas Molau (NPD), Matthias Faust (DVU-Vorsitzender), Patrik Brinkmann (Millionär), Ingmar Knop (DVU) beim Burschenschaftsball Ende Januar in Wien“.
Kontakte zu den hartnäckigen Relativierern des Holocaust wie Andreas Molau - er stellt entsprechende Aussagen sogar ins Internet - scheinen den strammen Kameraden der FPÖ alles andere als peinlich zu sein! SPÖVP haben durch ihre konziliante Haltung gegenüber Rechtsaußen - man denke an die Wahl Martin Grafs - für zunehmende Akzeptanz der Rechtsextremisten in unserer Gesellschaft gesorgt. Der erste große Sündenfall war die schwarz-blaue Koalition.
Wundert sich da noch jemand, dass es in Österreich ein immer offeneres und aggressiveres Auftreten der Neonazis gibt? Den bislang wohl düstersten Höhepunkt gab es am Wochenende, als in der KZ-Gedenkstätte Ebensee vier vermummte Jugendliche mit „Heil-Hitler-Rufen“ ehemalige KZ-Häftlinge attackierten und diese - so ein Augenzeuge - mit Plastikgeschossen teilweise sogar verletzten. Der Kurier zitiert diesen Zeugen: „Eine Gruppe französischer Überlebender ist in einem der Stollen von vier mit Springerstiefeln, Militärhosen, schwarzen Jacken und Sturmhauben adjustierten Männern bedroht worden, die eine Art Maschinengewehr bei sich hatten. ... Ein Geschoss hat eine Person am Kopf verletzt, eine zweite wurde am Hals getroffen. Im Schock haben sie aber keine Anzeige erstattet.“
Ich höre die Relativierer schon: Es waren nur dumme Jungen! Die 15 Franzosen waren vom Zwischenfall zutiefst betroffen und reisten umgehend in ihre Heimat zurück. Weit haben wir es gebracht in Österreich! Vor wenigen Wochen wurde die KZ-Gedenkstätte Mauthausen geschändet, jetzt dieser Vorfall. Was kommt als nächstes?

Mit ihren aggressiven und hetzerischen Plakaten versucht die FPÖ auch in diesem Wahlkampf, einen Keil in die Bevölkerung zu treiben, und betreibt widerliche Religionshetze. Soll jetzt wieder zwischen „Herrenmenschen“ und anderen unterschieden werden? Würden die wirren Forderungen der Blauen tatsächlich umgesetzt, müssten Positionen in Staat und Gesellschaft ausschließlich für Christen reserviert bleiben. Wollen die Freiheitlichen also den Bundespräsidenten, einen bekennenden Agnostiker, aus dem Amt jagen?
Das FPÖ-Plakat erinnert fatal an Zeiten, in denen sich Menschen aufgrund ihrer religiösen Überzeugung oder der Religion ihrer Vorfahren äußerlich kennzeichnen mussten – etwa mit einem Judenstern. Mit diesem Plakat bedienen Mölzer & Co nicht nur anti-islamische, sondern auch latent antisemitische Vorurteile. Unsere Kultur basiert auf jüdischen Wurzeln und hat seither nicht nur christliche Elemente aufgenommen, sondern sehr stark auch Anregungen aus dem islamischen Kulturbereich erhalten, etwa die arabischen Ziffern. Gerade das liberale und deutsch-nationale Lager hat zudem auch die laizistische Tradition hochgehalten und zurecht auf die Trennung von Staat und Kirche gepocht. Dass ausgerechnet die früher streng antichristlich und vor allem anti-klerikal ausgerichteten Anhänger germanischer Kulte nun das Christentum retten wollen, gleicht einem Treppenwitz der Geschichte. Die FPÖ betreibt ein gefährliches Spiel. Politiker wie Andreas Mölzer und Heinz Christian Strache machten Religion zum Instrument ihres politischen Kalküls und spielten Menschen gegeneinander aus. Verantwortungsvolle Politik aber muss Respekt und Toleranz gegenüber allen Religionsgemeinschaften zur Grundlage haben. Um es deutlich zu sagen: Die FPÖ ist eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserem Land!

Martin Graf handelt feige. Seit Monaten überzieht er alle seine KritikerInnen mit Klagen. Kläglich! Jetzt klagt er wieder einmal. Oder doch nicht? Auf seiner Homepage behauptet er: „Gericht will Harald Walsers Auslieferung“. In Wirklichkeit gibt es eine Anfrage. "Dr. Harald Walser ist Abgeordneter zum Nationalrat. Mit Beschluss vom heutigen Tag stellte das Landesgericht für Strafsachen Wien fest, dass die inkriminierte strafbare Handlung nicht offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit ... steht".
Stein des Anstoßes ist ein Kommentar von mir in der Presse, auf den ich sehr, sehr gerne noch einmal verweise: „Affektierter Antifaschismus oder politische Hygiene?“.
Gerne zitiere ich die von Graf beanstandete Stelle: „Die Wahl eines Martin Graf durch SPÖVP lag ganz auf der Linie von Burger und Fleischhacker. Die logische Folge sind Skandale, wie wir sie immer wieder diskutieren (müssen). Michael Fleischhacker plagt vielleicht das schlechte Gewissen, wenn er jetzt ausgerechnet den Aufdecker des Skandals zum Gegenstand seines journalistischen Zorns macht. Nein, nicht ´die Linke` verdient die Schelte, sondern jene journalistischen Kaliber á la Fleischhacker und Burger, die der politischen Aufpäppelung von Haider, Strache, Graf & Co. die mediale Absolution erteilt haben.
Jetzt haben wir die rechten Extremisten auch Dank ihres Begleitschutzes genau dort, wo sie ganz sicher nicht hingehören: Die Relativierer und Leugner des Holocaust tummeln sich im Machtzentrum der Republik.“
Ich würde gerne den Wahrheitsbeweis antreten. Martin Graf weiß ganz genau, dass mich das Parlament gar nicht ausliefern kann, weil diese Aussage im Zusammenhang mit meiner politischen Tätigkeit gemacht wurde. Schade.

Bislang war ja hauptsächlich die Rede von den sogenannten Salon-Kommunisten. Seit die blauen Herrschaften durch eine prinzipienlose Volkspartei hofiert und von der inferioren Sozialdemokratie verharmlost werden, haben sie sich in der Beletage der österreichischen Politik und Gesellschaft eingenistet. Sie waren in der Regierung (und sind es in Vorarlberg nach wie vor), sie rissen sich um die dadurch zugänglichen gutbezahlten und einflussreichen Jobs und sie klammern sich mit Zähnen und Klauen an allem fest, was sie zusammengerafft haben. Nun sind diese Herren (und wenigen Damen) „gesellschaftsfähig“.
Über die Ursachen für das Erstarken der extremen Rechten in Österreich und der weit verbreiteten Laxheit im Kampf gegen sie, habe ich in der Samstag-Ausgabe der Presse einen Kommentar verfasst: „Rechtsextremisten - im Salon angekommen!“.
Qintessenz: „Cap sieht, hört und sagt nichts, und die ÖVP weiß sowieso nicht, wo das Problem liegen soll. Warum sich über das Wappen der rechtsextremen Olympia aufregen, das inzwischen in Grafs Parlamentsbüro hängt, solange ein paar Räume weiter der Austrofaschist Dollfuß auf die Seinen niederblickt?“
Übrigens: Die „Eure Schande heißt Martin Graf“-T-Shirts ab sofort im Grünzeux-Shop (www.gruenzeux.at, gruenzeux@gruene.at) zum Preis von 17 Euro in den Größen S, M, L und XL zu bestellen. Der Shop in der Lindengasse 40 ist dienstags und donnerstags von 16 bis 19 Uhr, freitags von 11 bis 13 Uhr geöffnet.

Ich gestehe: ich bin physisch geschafft. Die gestrige Aktion im Parlament hat heute zahlreiche Folgen gehabt: Anrufe, Mails, persönliche Kontaktaufnahmen ... und die Routinearbeit war ja auch noch zu erledigen.
Deshalb konnte ich auf die vielen Blog-Einträge nicht eingehen. Es scheint mir auch duchaus Sinn zu machen, diese einfach so stehen zu lassen. Ich finde es jedenfalls gut, dass sich hier rechte und linke Besucher inhaltlich auseinandersetzen. Schön wäre es, wenn das jeder unter seinem Namen machen würde oder zumindest nur einen und nicht gleich mehrere User-Namen verwenden würde (Dank an Dominik Barteinstein!).
Das Medieninteresse war gewaltig: Der Reigen der Berichterstattung reicht vom Standard - unter anderem mit „Cremers Fotoblog“ - über den „Kurier“ bis zum Bericht über die Veranstaltung mit dem für die verklemmten blau-braunen Männerbündler typischen Titel „Profit, Wellness und Sex sind die neuen Götzen“. Wäre ja ein interessantes Thema!
Mal schauen, ob es gelingt, die inhaltliche Diskussion über den Rechtsextremismus im österreichischen Parlament weiter am Kochen zu halten. Wichtig wäre es vor allem, dass sich die angeblich „staatstragenden Parteien“ in dieser Frage endlich zu ihrer Verantwortung bekennen.

Die Befürchtungen, die mit der Wahl Martin Grafs zum 3. Präsidenten des Nationalrats geäußert wurden, bestätigen sich leider in regelmäßigen Abständen. Am Mittwoch kommt es zu einer Buchpräsentation im Parlament. Andreas Mölzer stellt sein Buch „Europa 2084 – Orwell lässt grüßen“ vor. Abgesehen von äußerst fragwürdigen Thesen und dem Vergleich der EU mit „George Orwells düsterer Zukunftsvision eines totalitären Gemeinwesens“, empört, dass als Gastredner Dr. Walter Marinovic im Parlament auftritt (Titel seiner Rede: „Arminius befreite 09 Germanien von den Römern – wovon befreien wir uns 2000 Jahre danach?“).
Da möchte ich unter anderem auf die Erkenntnisse des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands verweisen, wonach Marinovic bereits mehrmals als Referent bei der rechtsextremen Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) aufgetreten ist: Neues von ganz rechts. Marinovic sieht sich als „freiheitlichen Kämpfer“ gegen die „zeitgeistige Afterkultur“ (Aula 9/99, S. 39), trat beim 1999 behördlich (noch nicht rechtskräftig) aufgelösten Verein Dichterstein Offenhausen auf und stellte sich als stellvertretender Obmann für Otto Scrinzis Österreichisches Kulturwerk zur Verfügung. Er schreibt nicht nur in fast sämtlichen Blättern des heimischen Rechtsextremismus (Aula, fakten, Eckartbote, Kritische Studentenzeitung usw.), sondern mittlerweile auch für „Nation & Europa“, dem ältesten Organ des Rechtsextremismus in Deutschland.
Es ist unerträglich, dass Menschen mit dieser Geisteshaltung von einem 3. Nationalratspräsidenten ins Parlament eingeladen werden und es keinen Protest gibt. Präsidentin Prammer und den 2. Präsidenten Neugebauer sind gefordert und müssen sich von diesem braunen Treiben im Nationalrat zu distanzieren.

Es gab ihn, den Widerstand gegen den Nationalsozialimus. Auch wenn es viele nach 1945 aus unterschiedlichen Gründen nicht wahrhaben wollten - aus Scham wegen der eigenen Untätigkeit gegen die NS-Machthaber, aus Opportunismus wegen allzu vieler brauner Herren (und ganz, ganz weniger Frauen), die noch immer in Amt und Würden waren, aus kühlem Kalkül, weil 700.000 „Ehemalige“ eine neue politische Heimat suchten. Da waren WiderstandskämpferInnen nicht eben opportun. Wolfgang Neugebauer, der ehemalige Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands, hat nun eine gut lesbare Übersicht zum Widerstand in Österreich geschrieben: „Der österreichische Widerstand 1938 bis 1945“. Ich habe sein Buch am Samstag im „Standard“ rezensiert:
„Gespenstische Unternehmen“. Dabei habe ich versucht, den Bogen zu spannen in die Gegenwart - und somit etwa die Wahl Martin Grafs, die alljährlichen Aufmärsche der Rechtsextremen etc. in die Betrachtung einzubinden.
Und noch etwas habe ich mir erlaubt: Die Geschichtsschreibung in Österreich ist allzu Wien-lastig - es gibt durchaus Bemerkenswertes auch aus den Bundesländern zu berichten. In Vorarlberg wären das beispielsweise die Arbeiten der Johann-August-Malin-Gesellschaft, auf deren Homepage man schnell fündig wird.
Die Auseinandersetzung mit dem Widerstand im Nationalsozialimus lohnt allemal - und macht Mut für den Kampf gegen die heutigen Rechtsextremen. Es handelt sich bei ihnen nämlich leider nicht (nur) um alte Gespenster!