Ich möchte festhalten: KHG ist supersauber. Und die „parteipolitisch motivierte grüne Jagdgesellschaft“ (© Grasser, ORF-Im Zentrum) treibt es langsam wirklich zu bunt. Immerhin kann er nichts dafür, dass er laut unabhängiger und von ihm „Im Zentrum“ verlesener Quellen schlicht „zu schön, zu jung und zu intelligent“ ist. Dem ehemaligen FPÖ- und ÖVP-Strahlemann wird von den Grünen jetzt sogar eine eigene Homepage gewidmet. Der böse Name: „Karl-Heinz Kassa“.
Unfair! KHG hat ganz sicher eine weiße Weste, er ist superunschuldig.Und eines ist klar: Für ihn gilt die Schönheitsvermutung. Was kann Grasser dafür, dass ihm die Industriellenvereinigung einst sogar eine Homepage geschenkt mit süßen Jugendfotos und so geschenkt hat („Grasser: Homepage über 220.000 Euro wert - Gerichtsverfahren möglich“)? Steuern wollte er dafür daher nicht zahlen. Es war ja ein Geschenk. Naja, ich gebe schon zu: Vielleicht hat er a bissl Steuern verkürzt. Aber mit einer Selbstanzeige hat er ja seine Schuld einbekannt.
Alles Nähere über die Aktivitäten der bitterbösen grünen KHG-Jaggesellschaft unter dem angegebenen Link: „Karl-Heinz Kassa“

Die Hatz gegen Karl Heinz Grasser ist ja unerträglich. Warum das so ist, steht in einem Brief. Und es ist Karl Heinz Grasser dafür zu danken, dass er diesen Brief einer interessierten Öffentlichkeit auch zugänglich macht. Um es kurz zu machen: Karl Heinz Grasser ist zu schön, zu jung, zu intelligent für diese ach so böse Welt!

Soeben ist in Linz unsere Klubklausur zuende gegangen: Bildung steht im Mittelpunkt - vom Kindergarten bis zur Uni. Eva Glawischnig hat den Startschuss für eine „Reform-Agenda 2013“ gesetzt und - gerade hier in Linz - eine „Verkehrswende“ gefordert.
Auch andere zentrale Zukunftsfragen standen im Mittelpunkt, etwa die Pflege oder Fragen der Gerechtigkeit.
Rudi Anschober, Umweltlandesrat in Oberösterreich, hat erläutert, was Grüne in Regierungsfunktion bewirken können. Unsere VizebürgermeisterInnen in Wien, Bregenz und Graz sind weitere Beispiele: Grün wirkt!
Eine unserer wichtigsten Aufgaben: Wir dürfen die blauen Bäume nicht in den Himmel wachsen lassen. Rudi Anschober hat Erfreuliches berichtet: In Oberösterreich sind die Grünen ein Jahr nach der Landtagswahl in Umfragen von 9 auf 12% gestiegen, während die FPÖ bei 14% vergleichsweise schwach liegt.
Er hat auch beklagt, dass die Regierung durch ihre Untätigkeit auch große Jobchancen vergibt. Der Ökoenergiebereich sichert in Oberösterreich bereits 36.000 Jobs. Auch im Bereich der Solarenergie wären österreichweit 21.000 neue Arbeitsplätze möglich, würde die Regierung bei der Ökostromförderung nicht blockieren.
Es war eine motivierende Tagung in Oberösterreich!

Wem beim Namen Karl-Heinz Grasser zurecht die Zornesröte ins Gesicht steigt, der kann sich - ebenfalls zurecht - auch einmal ein bisschen entspannen. Auf facebook hat sich eine tolle Seite einen Namen gemacht und diverse Plakate zur „Kriminal Causa prima“ veröffentlicht. Es gilt natürlich wie immer die Unschuldsvermutung. Was denn sonst.
Aus einem Wettbewerb auf www.grassermovies.com ist das Plakat zum imaginären Film „Die fabelhafte Welt der Amnesie“ hervorgegangen, knapp gefolgt von „Erwischen: Impossible“ oder dem Rührstück „Amnesie“ (siehe Plakat links oben). Hier der sehr empfehlenswerte Link zu jener Seite, wo alle Plakate begutachtet werden können: Die Socialisten on Facebook.
Weitere Hits waren das Plakat „Catch me, if you can“ (siehe links) mit „The true story of a real fake“. Weit vorne in der Liste auch „Die supernakte Kanone“ und „The Big Swarovski“. Vom Titel her gefällt mir natürlich auch „Der gebuwogte Mann“ oder „Pirates of the Carinthian“. Nicht zu vergessen „Grassablanka“!
Gestern haben wir uns übrigens nach Mitternacht wieder einmal mit der Causa Grasser im Parlament beschäftigt. Die ÖVP sorgt ja immer dafür, dass brisante und ihnen unangenehme Themen wie dieses und vor allem die Abstimmungen dazu jeweils dann auf der Tagesordnung stehen, wenn keine Medienvertreter mehr im Haus sind - also so wie gestern möglichst nach Mitternacht. Dementsprechend war das Abstimmungsverhalten: Der längst überfällige Untersuchungsausschuss zum Netzwerke von KHG, Meischi & Co wird von der SPÖVP-Mehrheit (derzeit noch) abgelehnt. Wir müssen den Druck weiter erhöhen - die Opposition, aber auch die Zivilgesellschaft!

Es ist nicht wahr, was inzwischen vielfach kolportiert wird. Trotz der offenkundigen Ähnlichkeiten unterscheidet sich die beiden Duos gewaltig: Die Herren oben haben den Menschen Freude bereitet, die Herren unten ... aber lassen wir das.
Es gibt nämlich sehr wohl auch große Gemeinsamkeiten: Ein wesentliches Stilmittel bei Laurel & Hardys Filmen ist das Scheitern an eigentlich lösbaren Aufgaben. Das trifft natürlich eindeutig auch auf das Pärchen unten zu. Und wenn wir schon dabei sind: Laurel & Hardys Aktivitäten enden wegen ihrer chaotischen Herangehensweise an die Aufgaben meist in einem Desaster. Auch das erinnert natürlich frappant an die gelebte Politik von Pröll jun. oder Werner F.! Leider ist es das unten zu sehende Pärchen, das Österreich durchs gerade begonnene Jahr führt. Da wird es wohl wenig Spaß und Freude geben ;((
Eines ist sicher: Wir werden Faymann, Pröll & Co. auch weiterhin daran erinnern, woran sie sich in Bezug auf unser Bildungssystem zu orientieren haben: „Kein Kind darf zurückbleiben!“

Zum Wohl! Mit Terezija Stoisits, unserer engagierten Volksanwältin, und dem renommierten „Bierpapst“ Conrad Seidl habe ich bei der Weihnachtsfeier des Grünen Parlamentsklubs mit einem Ländle-Bier angestoßen. Bei dieser Feier gab es heuer nämlich einen „Vorarlberg Schwerpunkt“. „Bierpapst“ Seidl präsentierte ausgewählte Biere aus ganz Europa. Eindeutiger Höhepunkt und Abschluss der Verkostung war aber ein vom Rankweiler Sternbräu-Wirt Gunther Wetzel - er ist Mitglied der Grünen Wirtschaft Vorarlberg - zur Verfügung gestelltes dunkles „Sternbräu“, das auf große Begeisterung stieß. Detail am Rande: Das Fass wurde von einem prominenten Vorarlberger Staatsanwalt im Zug nach Wien transportiert!
Und auch im Neuen Jahr kämpfen wir dafür: „Kein Kind darf zurückbleiben!“

Die Bevölkerung ist oft viel weiter, als mutlose PolitikerInnen glauben. Beispiel gefällig? Im Kanton Glarus forderte die Kantonsregierung im Jahr 2005 eine Reduktion der Zahl selbstständiger Gemeinden von 27 auf 10. Fusionsunwilligen Gemeinden drohte man mit drastischen Kürzungen. Als es im Mai 2006 auf der Landsgemeinde zur Abstimmung kam, gab es eine Überraschung. Eine einzelne Person forderte, die Zahl der Gemeinden gleich auf drei zu reduzieren. Der Antrag ging zur Überraschung aller durch. Seit dieser „Glarner Gemeindereform“ gibt es nur noch die Gemeinden Glarus, Glarus Süd und Glarus Nord.
In Hohenems hat Stadtrat Bernhard Amann angesichts der tristen Lage der Gemeindefinanzen eine Zusammenlegung aller drei Geminden des Bezirks Dornbirn zur „Rheintalstadt“ gefordert. Er begründet das mit hohen ökologischen und ökonomischen Kosten wegen fehlender Strukturen und mangelnder Professionalisität der Gemeindedienste aufgrund ihrer Kleinheit. Teure Privatisierungen von Gemeinschaftsaufgaben, Zersiedelung und Versiegelung der Landschaft seinen die Folge.
Ob diese drei relativ großen Gemeinden ideal für eine Zusammenlegung sind, weiß ich nicht. Eine Volksabstimmung in kleineren Gemeinden - etwa im Großen Walsertal oder im Bregenzerwald - wäre aber doch eine spannende Sache. Nach ausgiebiger Diskussion!

Hat die Schweizer Dame jetzt doch Appetit auf Vorarlberg bekommen? Die Karikatur stammt aus dem „Nebelspalter“ und ist 1919 erschienen, als es Bestrebungen gab, Vorarlberg als Kanton in die Schweiz aufzunehmen. Auf dem Tablett ist das „Kuchenstück Vorarlberg“, das bei der jungen und hübschen Helvetia aber kein Wohlgefallen auslöst. Der Titel „Pariser und andere Torten“ bezieht sich auf die damaligen Friedensverhandlungen in Paris, bei denen die Landkarte Europas neu geordnet wurde. Die Schweizer wollten damals den „Kanton übrig“ nicht, und auch die Großmächte waren gegen diesbezügliche Pläne. Nun scheint das - bei einigen Schweizern - anders zu sein.
Der Sieg der Schweiz über Europameister Spanien hat einigen unserer westlichen NachbarInnen nämlich offensichtlich Mut gemacht. Wenn man schon den Europameister schlägt, warum holt man sich nicht gleich ein Stück Europa oder gar zwei Stück oder drei? Es ist nicht der 1. April. Und auch wenn Sie es nicht glauben: Es ist auch kein Scherz. In der Schweiz fordert eine große Partei allen Ernstes die „Einschweizerung“ von Vorarlberg, Savoyen, Baden-Württemberg und anderen Regionen in ihrer Nachbarschaft: SVP will der Schweiz Nachbargebiete einverleiben.
Nur kurz nachdem der lybische Diktator Muammar al-Gaddafi nach Zahlung von Millionbeträgen von seiner Forderung, die Schweiz auf die Nachbarländer aufzuteilen (Gaddafi will Schweiz aufteilen lassen), abgerückt ist sich, schwillt den rechten Recken unter den Eidgenossen offensichtlich schon wieder der Kamm. Allerdings sind sie wählerisch - alle Nachbarn wollen sie auch wieder nicht. So grenzt zwar auch Bayern an die Schweiz - ein Angebot an die WeißbierttrinkerInnen steht aber noch aus. Dem Vernehmen nach fühlen sich einige Bayern daher bereits von den Eidgenossen diskriminiert und wollen in die helvetischen Expansionspläne aufgenommen werden. Künftige Historiker-Generationen werden sich also mit Themen wie „Panhelvetismus“ und/oder doch eher „provinziellem Alpenfaschismus“ herumschlagen müssen. Grüezi in die Schweiz!

Brünn bzw. Brno ist eine Stadt mit etwa 370.000 Einwohnern. Der sogenannte „Todesmarsch“ ist eines der dunkelsten Kapitel seiner jahrhundertelangen multikulturellen Geschichte: Juden, Tschechen und Deutschösterreicher. Die Grenzen waren fließend, man sprach Deutsch und Tschechisch. Einen bemerkenswerten Beitrag dazu gab es am Montag im Journal Panorama.
Die Juden wurden während des 2. Weltkriegs von den Nazis deportiert und ermordet, die Tschechen unterdrückt. Nach dem Krieg kam es zu Vergeltungsaktionen für die Verbrechen von SS und Wehrmacht: Vor genau 65 Jahren begann in einer sogenannten „wilden Aktion“ die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung. Die Vertreibung ging als „Brünner Todesmarsch“ in die Geschichtsbücher ein. Mit etwa 27.000 soll fast die Hälfte der deutschsprachigen Bevölkerung vertrieben worden sein, auf dem Marsch umgekommen sind - so die sehr unterschiedlichen Schätzungen - mehrere hundert bzw. einige tausend Personen.
Lange war das Thema ein Tabu. Heute beginnen junge tschechische Historiker mit der Aufarbeitung. Das sollten wir unterstützen - in der verspäteten Aufarbeitung dunkler Kapitel der eigenen Geschichte haben wir in Österreich ja durchaus einiges an Erfahrung vorzuweisen!
Ich habe ja vor den Bundespräsidentschaftswahlen schon kritisch auf Äußerungen von Heinz Fischer reagiert, der die Beneš-Dekrete in einer Grußbotschaft an die Sudetendeutsche Landsmannschaft in Österreich in völlig undifferenzierter Weise als „schweres Unrecht“ bezeichnet und dadurch die Revanchisten dazu ermuntert hat, erneut das Thema Restitution ins Spiel zu bringen: „Warum bringen sich die Leute um?“. Die Verbrechen rund um den „Brünner Todesmarsch“ eignen sich leider ebenfalls sehr gut als Agitationsmittel für die Schwarfmacher auf beiden Seiten. Sachliche und konsequente historische Aufarbeitung tut not!

Der Grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit hat vor zwei Wochen Deutschland und Frankreich - bis heute unwiderlegt - vorgeworfen, ihre Hilfen für Griechenland an milliardenschwere Rüstungsaufträge geknüpft zu haben und zurecht gefragt: „Sind Sie denn vollkommen verrückt?“ Es lohnt sich, diese Rede anzuhören:



Demnach musste das heillos verschuldete Griechenland Rüstungsverträge im Umfang von mehreren Milliarden Euro „bestätigen“, um an die europäischen Kredite zu kommen: französische Fregatten, Hubschrauber, Flugzeuge und deutsche U-Boote kaufen. Ein Irsinn! Gleichzeitig verlangt man von der griechischen Bevölkerung einen noch nie dagewesenen Sparkurs. Die Wahnsinns-Verträge stammen übrigens noch von Papandreous Vorgänger Kostas Karamanlis.