Wer erinnert sich noch an die geniale Karikatur von Manfred Deix? Das erste Bild zeigt einen vollen Heldenplatz, Norbert Steger fordert vom Balkon aus „Nazis raus aus der FPÖ“. Das zweite Bild zeigt daraufhin Steger vor einem leeren Heldenplatz.
Seither hat sich nichts geändert. Tagtäglich beweisen die Blauen, dass sie zumindest braune Streifen haben. Zuletzt war einmal mehr Parteichef „Heinrich“ Strache im Brennpunkt. Er hatte auf facebook eine Karikatur gepostet und so verändert (!), dass sie eine eindeutig antisemitische Aussage bekommt: ein dicker Banke erhält anders als im Original eine Hakennase und einen Davidstern. Politisch kann man so etwas (leider) wohl nur in Österreich überleben. Na ja, wohl auch in Ungarn.
Das links abgedruckte KZ-Bild mit NS-Zwangarbeitern wurde von FPÖ-Gewerkschaftern der sogenannten „AUF“ in einer Aussendung verwendet mit dem Hinweis, unseren Polizisten gehe es so wie den KZ-Häftlingen. Nun reicht es sogar dem Innenministerium: Die FPÖ-Gewerkschafter werden angezeigt (KZ-Bild: Innenministerium zeigt FP-Gewerkschafter an).
Der Vorsitzende der freiheitlichen Gewerkschafter AUF sitzt übrigens im Parlament: Werner Herbert. Er versteht wie so viele Blaue die Welt nicht mehr, das Bild habe keinen geschichtlichen Bezug (!) auf KZ-Zwangsarbeit. Vielmehr werde zeichnerisch die schwere Arbeit in einer Gießerei dargestellt. Chuzpe!
Dass die FPÖ ein Problem mit Korruption und einem zumindest unklaren Verhältnis zur NS-Vergangenheit hat, ist inzwischen Allgemeingut. Dass sie latent mit dem Antisemitismus spielt, belegt Parteichef Strache. Oder nennen wir ihn wie in seinen Jugendtagen bei der rechtsradikalen „Volkstreuen Jugend-Offensive“ doch gleich mit seinem damaligen Decknamen „Heinrich“?

„Unter uns gesagt: Die ÖVP und ihr Chef Spindelegger haben auch schon bessere Zeiten erlebt.“ Wer will Manfred Deix da widersprechen? Die Karikatur aus „News“ könnte übrigens ein Longseller werden, ist sie doch schon ein halbes Jahr alt und könnte seither locker jede Woche wieder veröffentlicht werden.
Aber warum sind die „besseren Zeiten“ dahin? Schwarze Korruptionsskandale? Ja, sicher. Reformblockaden wie im Bildungsbereich? No, na! Unfähigkeit der politischen Führung? Leider ganz, ganz sicher auch.
Nach den vielen Fekter-Peinlichkeiten der letzten Monate und ihren vielen Ausrutschern auf dem europäischen Parkett wollte wohl auch Vizekanzler und Außenminister (!) Michael Spindelegger nicht nachstehen. Spindelegger spielt nämlich in unverantwortlicher Weise mit dem Feuer. Seine Forderung, dass jene Länder, die sich nicht an die Regeln der Gemeinschaftswährung halten, notfalls aus dem Euro ausgeschlossen werden sollten, hat deftige Reaktionen hervorgerufen.
Schauen wir uns einige Reaktionen an - sämtliche von Parteifreunden des ÖVP-Chefs:
• Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger warnt vor „unabsehbaren Folgen“ von Spindeleggers Aussagen.
• Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker warf ihm eine „martialische Rhetorik“ vor, ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone sei zwar „technisch machbar, aber politisch nicht gestaltbar“.
• Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble wird noch deutlicher: „Die, die einen Haufen dummes Zeug reden, die wissen nicht, wovon sie reden. Wenn der Euro nicht zusammenbleibt, zahlen wir den höchsten Preis.“
Einen „Haufen dummes Zeug“? Und das vom Parteifreund Schäuble? Da bleiben der heimischen Opposition kaum mehr Steigerungsmöglichkeiten, wenn man seriös bleiben möchte.
Nur eines muss festgehalten werden, wenn man die Frage stellt, ob die ÖVP noch regierungsfähig ist, lautet die Antwort glasklar: Derzeit sicher nicht!

Sind das zwei Heilsbringer? Der eine hatte kein Problem damit, als rechtskräftig verurteilter Abgeordneter gleichzeitig „Sicherheitssprecher“ seiner Partei zu sein. Der andere gibt sich als Wirtschaftsfachmann - er will raus aus dem Euro und zurück zum Schilling. Frank Stronach, Spitzenkandidat seiner in Gründung befindlichen Partei, meint: „Nur durch eigene Währung in den einzelnen Ländern können wir Wohlstand schaffen“. Das ist zwar wirtschaftspolitischer Unsinn, immerhin aber eine klare Position.
Stefan Bruckbauer, Chefvolkswirt der Bank Austria, hat für den „Standard“ errechnet, was das kosten würde („Mit Frank Stronach zurück zum Schilling?“): „Die rein technischen Kosten der Umstellung könnten rund zwei bis drei Milliarden Euro betragen.“ Das wirklich Problematische aber wären die wirtschaftlichen Folgen, denn – so der Volkswirt - „in Wirklichkeit ging es Österreich noch selten so gut wie heute“.
Stronachs wirtschaftspolitische Idee sind also - vorsichtig formuliert - verworren. Und sonst?
Die Liste seiner Berater und Mitarbeiter liest sich wie das Who is who der österreichischen Chronique scandaleuse: Peter Westenthaler (FPÖ und BZÖ), Karlheinz Grasser (ÖVP und FPÖ), Mathias Reichhold (FPÖ und sonst noch was?) ...
Im Sommer war ich übrigens auf einer Tagung in der Schweiz. Ganz in der Nähe lag das Städtchen Zug, wo der Magna-Milliardär Frank Stronach seinen steuersparenden Wohnsitz hat. Stimmig? Aber natürlich, denn Stronachs goldene Maxime ist noch in guter Erinnerung: „Wer das Gold hat, macht die Regeln!“
Glaubt man das alles? Ein Milliardär, der Politiker einkauft wie andere Wurstsemmel? Sich als Heilsbringer offeriert, Wahrheit und Ehrlichkeit allen Ernstes als „Programm“ verkauft und sich gleichzeitig mit äußerst dubiosen Figuren umgibt? Der Gerechtigkeit predigt und sein Geld steuerschonend ins Ausland verschiebt?
Frankie ins Parlament? Lieber nicht. Ichhätte einen anderen Vorschlag: Frankie goes to Hollywood!

Mehr Bewegung in Schule und Kindergarten? Gestern habe ich auf eine eher skurrile Anregung von Hans Krankl verwiesen („Die sollen kürzen die Mathematik-Stund!“), heute wage ich einen Blick über unsere Landesgrenzen.
An unseren Schulen mangelt es nämlich an Bewegung, mit dem Verweis auf die Kosten werden Initiativen für mehr Turn- und Sportstunden meist abgelehnt. Es geht aber auch ohne zusätzliche Budgetbelastung - wenn man nur will.
Häufig bringen Eltern ihre Kinder individuell mit dem Auto zur Schule, das ist zwar meist gut gemeint, oft aber kontraproduktiv, denn dieses Eltern-Taxi belastet den Verkehr rund um die Schulen und verhindert die dringend notwendige Bewegung für Kinder.
Der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) hat in unserem westlichen Nachbarland nämlich eine durchaus nachahmenswerte Initiatiave populär gemacht: „Pedibus - der Schulbus auf Füssen“. Der Schulweg wird so zur „Buslinie“.
Dort, wo es möglich und zumutbar ist, sollten Kinder den Weg zum Kindergarten und zur Schule zu Fuß zurücklegen, das ist eine sehr einfache, ökologisch sinnvolle und dazu noch fast kostenfreie Möglichkeiten, Kinder zu mehr Bewegung zu verhelfen.
Zudem lernen Kinder Straßenverkehrsregeln und verbessern zugleich ihr Sozialverhalten, wenn sie ihren Schulweg – meist in Begleitung einer erwachsenen Person – zu Fuß zurücklegen. In England nennt man diese Initiative „Walking bus“, in Frankreich und der Schweiz „Pedibus“.
Viele Schulen in mehreren Bundesländern haben bereits entsprechende Initiativen gestartet. Nun geht es darum, das Projekt flächendeckend umzusetzen und zu propagieren. Bislang haben die Regierungsparteien im Parlament auch jene Initiativen für mehr Bewegung in der Schule - wie „Walking bus“ oder „Pedibus“ - vertagt und somit de facto abgelehnt, die ohne Kosten durchgeführt werden können.
Aber auch im Unterricht sollte sich einiges ändern, denn wir wissen seit langem: Bereits Bewegungen mit geringer Intensität - also gehen, aufstehen und setzen - reichen aus, um die Sauerstoff- und Zuckerversorgung des Gehirns zu verbessern und dadurch die Informationsverarbeitung zu optimieren. Das sind auch die Ergebnisse von Untersuchungen durch die Universitäten Leipzig und Dresden im deutschen Bundesland Sachsen. Psychische Komponenten wie nicht mehr still sitzen zu müssen sowie die Motivationserhöhung durch eigene Aktivität tragen dazu bei, das Lernen zu erleichtern und eine Schule mit mehr Schülerorientierung zu gestalten.
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Na bitte: Er marschiert voran - und Österreich hinterher: „Hans Krankl und die Revolution durch den Turnunterricht!“
Das kongeniale Bild zum Text des grün-weißen Philosophen stammt übrigens von Reini Buchacher.
Zum Inhalt: Ein klares Konzept zur Verbsserung des österreichischen Schulsystem liefert der neue Guru am Pädagogen-Himmel, der international anerkannte Univ-Prof. DDDr. Mag. Johann Krankl: „Die sollen kürzen die Mathematik-Stund! Wer braucht Latein? Schwachsinn!“
Krankl schließt seinen Aufruf an die Nation mit einem Appell und einem Versprechen: „Wir marschieren voran! Mit der österreichischen Fahne! Im Ernst, das ist Ernst! Die Revolution kann beginnen, ob mas schoffen is a ondere Froge.“
Noch Frogn?
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

In Sachen politischer Moral und dem bedauernswerten Zustand seiner ÖVP hat sich nun Erwin Pröll zu Wort gemeldet. Ausgerechnet der Erwin!
Pröll hat es als Landeshauptmann zu verantworten, dass Niederösterreich hoch verschuldet und von Skandalen gebeutelt ist, Pröll hat es zu verantworten, dass der Rechnungshof eine katastrophale Finanzgebarung des Landes und Milliardenverlust durch Spekulationen mit Wohnbaugeldern feststellen musste, Pröll verantwortet den Skandal um die NÖ-Hypobank und er verantwortet die Verwicklung des Landes in das Skylink-Debakel. Sein ehemaliger politischer Ziehsohn ist inzwischen zum Inbegriff für Korruption geworden: Ernst Strasser.
Aber das ist noch nicht alles: Jetzt lässt die Staatsanwaltschaft St. Pölten prüfen, ob bei der Besetzung einer Direktoren-Stelle geschummelt wurde: „Korruptionsermittlungen im Schulrat“. Eine Kremser Lehrerin kämpft seit 2003 gegen die Vorgangsweise von Landesschulrat und Unterrichtsministerium bei der Direktorenbestellung an der dortigen Tourismusschule. Zwei Mal schon haben Höchstgerichte nach ihrer Klage die Bestellungen aufgehoben, zwei Mal wurden zu Unrecht eingesetzte Direktoren ihres Amtes enthoben. Unter anderem soll ein ihr vorgezogener Kandidat zugegeben haben, dass man ihm vor einem Hearing die Fragen angeboten habe.
Angesichts solcher Sittenbilder aus dem Reich des Erwin Pröll ist es doch einigermaßen vermessen, sich als Saubermann präsentieren zu wollen.
Ich werde im Herbst jedenfalls einige ähnlich gelagerte Fälle aus Niederösterreich aufgreifen. Das Motto muss lauten: „Erwin, lass die Finger von der Schule!“ Sonst blühen uns Zustände, wie sie Oliver Schopf in seiner genialen Karikatur schon September 2010 an die Wand (oder in den Kurier) gemalt hat: Niederösterreichs Landesfürst Erwin Pröll bezeichnet Bildungsministerin Claudia Schmied als „herzig“, weil sie die Schulagenden (und somit die Postenbesetzungen) dem Bund unterstellen will. Sehr zum Missfallen der Landeshauptleute und besonders jenem von Niederösterreich.
Für die „Grüne Schule“ gilt nicht nur das Fehlen von Parteipolitik, sondern vor allem: „Kein Kind zurücklassen!“

Lange kann und will Richard Wadani nicht mehr warten: 67 Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs ist die Zeit überreif für ein Denkmal zur Erinnerung an jene, die nicht mitmachen wollten, die nicht für einen verbrecherischen Krieg und ein verbrecherisches System kämpfen wollten. Der „Kurier“ („Den Deserteuren läuft die Zeit davon“) berichtet über ihn: „Als Richard Wadani am Morgen des 16. Oktober 1944 in der deutschen Eifel knapp 200 Meter durchs Unterholz robbte, ging es nicht nur um Leben und Tod. Für Wadani ging es auch um Krieg und Frieden. Er wollte nicht mehr für Hitler kämpfen. Er wollte dabei helfen, sein Volk von der Naziherrschaft zu befreien. Der heute 89-Jährige desertierte an jenem Tag aus der deutschen Wehrmacht. Fortan kämpfte er an der Seite der Alliierten. "Es war nicht die Angst vor dem Krieg, die mich desertieren ließ", sagt er, "es war die Gewissheit, auf der falschen Seite zu stehen."“
Heute sollte diese Gewissheit Allgemeingut sein. Ist es aber nicht. Ich habe daher an Bundeskanzler Werner Faymann eine Anfrage eingebracht und möchte von ihm wissen, welche Position er in dieser Frage einnimmt. Vor allem erinnere ich den Bundeskanzler daran, dass sogar Bundespräsident Dr. Heinz Fischer gerade erst vor wenigen Tagen in der ORF-Pressestunde deutliche Worte gefunden hat: „Ich bin für ein Denkmal für Deserteure und ich bin auch dafür, dass man das Denkmal nicht irgendwo versteckt, sondern dass man das an einem würdigen Platz macht. Und hier ist durchaus auch zu überlegen, ob nicht der Heldenplatz ein geeigneter Ort ist.“
Viel breiter als im Fall des Deserteursdenkmals kann zudem die politische Bandbreite der Unterstützung eigentlich nicht ausschauen (Worte zum Denkmal). Was also hindert die Regierung daran, aktiv zu werden?
Trotzdem geht es nur sehr zäh voran. Das Denkmal ist ein notwendiges deutlich sichtbares vergangenheitspolitisches Zeichen. Wir brauchen es an einem entsprechend symbolträchtigen Ort - am Heldenplatz oder am Ballhausplatz. Und zwar bald. Richard Wadani hat ein Recht darauf.

„Es ist schwierig die Kernkraft zu rechtfertigen, wirklich schwierig.“ Dieser Satz stammt nicht von einem Vorkämpfer gegen die Atomkraft. Nein, er stammt vom Chef des Elektrizitätskonzerns „General Electric“ (GE). GE ist einer der größten Stromkonzerne weltweit, der in der Vergangenheit reichlich an Atomkraftwerken verdient hat Strom aus Atomkraft zu teuer für General Electric. Der Konzern ist noch immer der große Ausrüster von Atomkraftwerken, plant aber einen radikalen Kurswechsel und setzt jetzt auf eine Mischung aus Wind-, Gas- und Solarstrom.
Leider hat sich das noch nicht bis zu den Verfassern österreichischer Schulbücher herumgesprochen. Dort wird nämlich teilweise unverblümt Atomwerbung betrieben. An einer niederösterreichischen HTL etwa wird das Werk „Enerige- und Klimatechnik“ von Heinz Gabernig verwendet. Darin heißt es zur Atompolitik, „dass Kernkraftwerke im störungsfreien Normalbetrieb zusammen mit den Wasserkraftwerken zu den umweltfreundlichsten Kraftwerken zählen“.
Nicht erst seit Fukushima sind die Risiken bekannt, man denke etwa an Tschernobyl, wo es 1986 zum Super-GAU kam. Umso verwunderlicher ist es, dass das Schulbuch nicht aus grauer Vorzeit, sondern aus dem Jahr 1995 stammt und die vorliegende Ausgabe erst 2000 gedruckt wurde. Konsequenz: Ich habe in einer parlamentarischen Anfrage eine Erklärung von Unterrichtsministerin Claudia Schmied dazu verlangt und sie aufgefordert, die Liste approbierter Schulbücher zu durchforsten.
Nun ist die Anfragebeantwortung eingetroffen:
Schmied versichert, dass dem Schulbuch „Energie- und Klimatechnik“ von Heinz Gabernig für das kommende Schuljahr eine Beilage mit den aktuellen Zahlen und Entwicklungen beigefügt wird und das in einer Neuauflage die von mir kritisierten Textpassagen bzw. Kapitel (Reaktor­unfälle, Kontamination, Energiebedarf, fossile Brennstoffen und regenerativen Energieformen) bearbeitet und umformuliert werden.
Das Kapitel „Erneuerbare Energien“ wird in der Neuauflage erweitert angeboten: So werden neue Konzepte bzw. Technologien, wie etwa Aufwindkraftwerke, Fallwindkraftwerke aufge­nommen und über den aktuellen Entwicklungsstand ua. in der Brennstofftechnik und Photo­voltaik berichtet.
Es ist erfreulich, dass das Ministerium umgehend reagiert hat. Noch besser wäre es natürlich, wenn solche Schulbücher unseren Jugendlichen erst gar nicht zugemutet würden.
Die „Salzburger Nachrichten“ berichten heute über die Anfragebeantwortung durch die Ministerin (Atomkraft „nicht unmittelbar relevant“) und weisen kopfschüttelnd vor allem auf eine Passage hin: „Eine fundierte Ausbildung müsse gewährleisten, dass Schülerinnen und Schüler "auch in einem für Österreich nicht unmittelbar relevanten Thema sattelfest sind". Das Thema Atomkraft betrifft Österreich also nicht.“
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“