Die Grünen haben mir vor gut vier Jahren die Möglichkeit gegeben, auf dem - mir bis dahin fremden - Feld der Politik neue Erfahrungen zu sammeln. Ein Arbeitsnachweis ist unter anderem auf diesem Blog nachlesbar. Am Freitag werden in Vorarlberg (Löwensaal in Hohenems ab 17:00 Uhr) die Kandidatenlisten für die kommenden Nationalratswahlen erstellt. Ich werde erneut kandidieren. Hier die Gründe für meine neuerliche Kandidatur:
Eigentlich wollte ich ja Bäume ausreißen, als ich vor gut vier Jahren ins Parlament gegangen bin. Jetzt weiß ich, warum Max Weber gemeint hat: „Politik ist das Bohren harter Bretter!“ Immerhin: Ein Anfang ist gemacht.
Es gibt aber noch vieles zu tun in den kommenden Jahren und da wäre ich gerne mit dabei. Die Arbeit in Wien ist spannend, vielseitig – und sie verstärkt die Lust an der Veränderung. Und das ist möglich – trotz rot-schwarzer Blockade in vielen Bereichen. Die dafür notwendige Erfahrung habe ich gesammelt. Teilweise ist es in den letzten Jahren ja sogar aus der Opposition heraus gelungen, parlamentarische Erfolge zu erzielen. Unser Vorteil: Teamarbeit!
Es geht in den nächsten Jahren um viel: Wir brauchen eine Wende in der Bildungspolitik genauso wie in der Umwelt-, Energie- oder Verkehrspolitik. Und vor allem: Österreich muss gerechter werden. Bei uns werden derzeit die Reichen reicher und die Armen ärmer. Dieser Trend muss gestoppt werden. Und wir sind die einzigen, die das deutlich ansprechen und erreichen können!
Der Bildungsbereich spielt dabei eine wichtige Rolle, denn derzeit wird Bildung in Österreich vererbt. Ich glaube, es ist in den letzten Jahren gelungen, das schulpolitische Profil der Grünen zu schärfen. Erstmals seit Bestehen der Grünen gibt es beispielsweise seit 2010 ein eigenes Grünes Bildungsprogramm.
„Die Presse“ hat mich in einem im September erschienenen Porträt unter dem Titel „Schuldirektor als ewiger Störenfried“ so charakterisiert: „Der grüne Bildungssprecher Harald Walser liebt das laute Auftreten. Er formuliert gerne scharf, Polemik ist ihm nicht fremd. Die heimische Schulpolitik hat einen wie ihn verdient.“
Ob´s so gemeint war, weiß ich nicht, ich nehme das jedenfalls als Lob. In meinen vier Jahren im Parlament habe ich die Arroganz und Unbeweglichkeit des rot-schwarzen Polit-Establishments so hautnah erlebt, dass man nur als „Störenfried“ etwas Bewegung erreichen kann. Nicht nur Schülerinnen, auch viele Lehrkräfte und Eltern sind zu Recht unzufrieden mit unserem Schulsystem. Gemeinsam mit ihnen werden wir den Umbau vorantreiben – von einem „Disqualifikationssystem“ zu einem „Qualifikationssystem“.
Mein Job wird es sein, verhärtete politische Fronten aufzubrechen. Auf einem anderen politischen Feld ist mir das gelungen: Die Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure ist genauso ein „Grünes Gesetz“ geworden wie die Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus. Daran sind SPÖ und ÖVP immerhin 67 Jahre lang gescheitert. Auch beim unwürdigen Gedenken am Heldenplatz, wo auch der Wehrmacht und der SS gedacht wurde, konnte heuer ein Erfolg erzielt werden: Die Krypta wurde geschlossen und wird neu konzipiert. Bei der Umgestaltung des Heldenplatzes und der am Wochenende fixierten Errichtung eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure am Ballhausplatz spielen wir die Hauptrolle.
Wenn ich das Vertrauen erhalten sollte, kann ich eines versprechen: Ich werde nicht locker lassen!
Die Reform des Schulsystems ist eine Riesenherausforderung - dafür wäre ich nochmals gerne fünf Jahre in Wien! Vielleicht ist das eine oder andere dicke Brett dann ja schon durchbohrt!
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Werden Bundespräsident und Kanzler am 26. Oktober allen Ernstes erneut in der Krypta Kränze niederlegen?
Das wird schön langsam zur unendlichen Geschichte: Seit Monaten fordere ich Verteidigungsminister Norbert Darabos auf, das peinliche und dem Selbstverständnis einer selbstbewussten Republik widersprechende staatsoffizielle Gedenken am zentralen Denkmal unseres Staates beim Äußeren Burgtor auf dem Heldenplatz ein Ende zu bereiten. Darabos reagiert zwar jeweils, macht aber immer nur Symbolisches oder zu kurz Greifendes - das eigenen Erlässen widersprechende Gedenken an Wehrmacht und SS hingegen ist bis heute nicht vollständig beseitigt (Österreich betreibt eine Wehrmachtsgedenkstätte!), die Krypta hat er erst geschlossen, als ich ihm nachgewiesen habe, dass er dort auch namentlich angeführten Massenmördern gedenkt (Krypta-Schließung: Darabos reagiert nur und agiert nicht!).
Heute habe ich daher in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Univ.-Prof. Anton Pelinka erneut darauf hinweisen, dass der Heldenplatz nach wie vor ein Spielplatz für Rechtsextreme, Deutschnationale und Ewiggestrige ist, dass dort nach wie vor unter dem Motto „In Erfüllung ihres Auftrages ließen sie ihr Leben“ an SS, Waffen-SS und Wehrmacht gedacht wird.
Pelinka und ich haben daher etwas gefordert, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: ein Gesamtkonzept für das Äußere Burgtor statt des jetzigen dilettantischen Herumdokterns auf Zuruf!
Dafür braucht es ein unabhängiges und von renommierten Wissenschaftlern besetztes Gremium und nicht Norbert Darabos, seine Militärs und die bisherigen offenkundig nicht auf der Höhe der Zeit befindlichen „Berater“ des Ministers.
Dieses Gremium muss besetzt sein mit parteiunabhängigen HistorikerInnen und PolitikwissenschaftlerInnen, die seit Jahrzehnten mit der Thematik beschäftigen (Anton Pelinka, Walter Manoschek, Peter Pirker, Eva Blimlinger …) und soll ein Konzept vorlegen. Auf Basis dieses Konzeptes wollen wir dann für die Gestaltung eine internationale Ausschreibung.
Und kurzfristig?
Darabos reagiert immer dann, wenn eine Grüne Pressekonferenz ansteht. Letztes Mal hat er am Tag der Pressekonferenz angekündigt, er werde die Totenbücher aus der Krypta entfernen. Das war gut, aber zuwenig.
Heute hat er angekündigt, die „Staatsspitze macht Bogen um den "toten Soldaten"“ (Nationalfeiertag: Neuer Platz für Gedenken in Krypta gefunden). Da fragt man sich: Geht´s noch peinlicher? Österreich setzt sich also mit dem Problem nicht auseinander, dafür macht die Staatsspitze einen „Bogen darum“ darum?
Nein, so kann das nicht akzeptiert werden. Darabos muss seinen eigenen (!) „Traditionserlasses“ endlich umsetze. Darin wird ein Anknüpfen Tradition der Wehrmacht ausdrücklich verboten, „traditionsstiftend“ - heißt es da - kann nur „im Einzelfall zu prüfende Verhaltensweisen von Österreichern in der Deutschen Wehrmacht und von Männern und Frauen des pro-österreichischen Widerstands“ sein.
Ich habe daher heute gefordert:
o kein Gedenken in der Krypta unter dem Motto „In Erfüllung ihres Auftrages ließen sie ihr Leben“ für Wehrmacht und Waffen-SS!
o dafür Gedenken für Männer und Frauen des Widerstands, den Partisanen und Partisaninnen, den alliierten Soldaten und Soldatinnen und die Opfer des NS-Regimes!

Fußball und Integration? In Vorarlberg zeigt ein Projekt, wie das funktionieren kann.
Das Thema wurde ja auch durch den Spielfilm „Der schwarze Löwe“ von Wolfgang Murnberger einer breiteren Bevölkerung bewusst. Der Film ist eine Fußball-Tragikomödie nach einer wahren Begebenheit. Er schildert, wie drei nigerianische Asylwerber zur Hoffnung einer österreichischen Fußballmannschaft werden. Der Hintergrund war die Geschichte des nigerianischen Asylwerbers Emmanuel Antiga, der als Libero beim SV Eichgraben „Tiger von Eichgraben“ genannt wurde und im Jänner 2006 trotz massiver Proteste der Eichgrabener BürgerInnen in seine Heimat abgeschoben wurde.
Die Lehre daraus? Fußball kann Integration bedeuten, wenn da nicht die Bürokratie wäre!
In Vorarlberg hat der Fußballklub Feldkirch-Tosters das Thema aktiv aufgegriffen und ein nachahmenswertes Projekt gestartet: „7 Nationen - Ein Verein!“
Der FC Tosters 99 ist ein Hobby-Fußballverein und versucht über den Sport junge Asylwerber zu fördern. Jeder junge Asylwerber bekommt einen persönlichen Betreuer mit dem Ziel, die Integration in den Verein, aber auch in die Gesellschaft zu unterstützen. Wesentlicher Teil dieser Unterstützung ist dabei das Thema Bildung (etwa durch Nachhilfe). So wird es den Jugendlichen ermöglicht, im Dorf ihre eigene Rolle zu finden. Durch die Teilnahme an Fußballspielen oder Veranstaltungen sollen die jungen Asylwerber - wie es in der Projektbeschreibung heißt - „der Gesellschaft näher gebracht werden und Aufmerksamkeit erregen. Ziel ist es, die Jugendlichen vom Eintritt in den Verein, über die Integration im Verein und der Gesellschaft, bis hin zum Hauptschulabschluss und der Findung einer Lehrstelle zu begleiten. Das Projekt möchte das Bewusstsein schaffen, dass Integration nur funktioniert, wenn beide Seiten mitmachen.“
Dieses Projekt wurde 2011 in Vorarlberg zurecht ausgezeichnet.
Nun wurde der FC Tosters 99 mit diesem Projekt von der Zeitung „Die Presse“ für den Preis „Menschen 2012“ in der Kategorie Humanitäres Engagement nominiert. Wer das unterstützen möchte, kann das hier per Online-Abstimmung machen: „Integrieren und Profitieren“
In einer humanen Gesellschaft gilt für AsylwerberInnen dasselbe was für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“ In diesem Fall: „Keinen Menschen zurücklassen!“

Es ist in Sachen Korruption in Österreich im wahrsten Sinne des Wortes Fünf vor Zwölf!
Nun muss mit einer Petition der Druck auf jene Parteien verstärkt werden, die Aufklärung verhindern wollen: Die politische Kultur in Österreich ist durch die anhaltende Serie von Korruptionsvorwürfen bereits schwer beschädigt, das Vertrauen der BürgerInnen in ihre Vertreterinnen und Vertreter an einem Tiefpunkt angelangt.
Nur noch wenige Tage bleibt Zeit für ein starkes Signal für eine lückenlose Aufklärung aller Vorwürfe im Korruptions-Untersuchungsausschuss! Zwei Parteien - neben uns Grünen ist es auch die FPÖ - haben bereits zugesagt, den Petitionstext im U-Ausschuss zu verlesen und in ihre Klubs weiterzutragen, wenn 10.000 Unterschriften erreicht sind.
Gemeinsam haben wir diese Hürde binnen weniger Stunden leicht genommen. Das Ziel ist aber höher gesteckt. Das Ziel muss es sein, allen Parteien ein Signal zu senden, je deutlicher desto besser! Nur absolute Ehrlichkeit kann einen Ausweg aus der verfahrenen Situation darstellen, es braucht: Untersuchung ohne Tabus, Offenlegung aller Malversationen, Rücktritte von verantwortlichen Personen, glaubwürdige Schritte zur Verhinderung von Wiederholungsfällen, harte Sanktionen gegen Korruption in der Politik. So lautet der Petitionstext:
„Wir fordern Sie dringend auf, sich mit allen Kräften für lückenlose Aufklärung aller Vorwürfe einzusetzen und das Ausklammern von relevanten Beweisthemen und Zeugen, nicht zu akzeptieren -- hierzu zählt auch die Beibehaltung des Korruptions-Untersuchungsausschusses, so dass alle Vorwürfe geklärt werden. Mit unserer Unterschrift wollen wir nicht zuletzt auch Ihre Position stärken, dem Druck der Unter-den-Teppich-Kehrer standzuhalten! Unsere Botschaft als Wählerinnen und Wähler lautet: Jede Partei, die sich gegen lückenlose Aufklärung einsetzt, hat ihre Wählbarkeit verspielt.“
Und hier kann man unterschreiben: Korruption muss untersucht werden bis zum Schluss!

Radio Kärnten hilft dem nicht nur wegen der Korruptionsaffäre, sondern jetzt auch wegen seines „Slowenen sind keine echten Kärntner“-Sagers österreichweit in Verruf geratenen Kärntner Landesrat Harald Dobernig vom FPÖ-Ableger FPK auf der Suche nach einer Frau: „Er ist einer der bekanntesten Männer, die es in Kärnten gibt und auf der Suche nach einer Frau: unser Landesrat Harald Dobernig!“ Und nein, das ist kein Fake. Das ist wirklich echt. Auch wenn Sie es nicht glauben.
Kostprobe gefällig? „Ich bin absolut nicht wählerisch. Eine Unkomplizierte muss sie sein. Probleme habe ich so genug! Sie kocht und ich esse.“ „Fremdschämen“?



„Fremdschämen“? Nein: Abwählen!
Die Initiative Minderheiten startet jetzt eine Unterschriftenaktion für den Rücktritt von Landesrat Harald Dobernig!
Der Kärntner Landtagsabgeordnete der FPK Harald Dobernig ist mit seinen Aussagen, wonach die Kärntner Slowenen keine richtigen Kärntner und die Ortstafellösung und die Forderungen der Kärntner Slowenen eine „Einstiegsdroge“ seien, rücktrittsreif.
Hier unterzeichnen!

Am besten funktioniert Schule dann, wenn man Kinder ernst nimmt und ihnen individuelles und selbstbestimmtes Lernen ermöglicht. Zudem erkennen immer mehr PädagögInnen die Möglichkeiten der „Peer Education“: SchülerInnen helfen SchülerInnen! Ganz systematisch wird dies beispielsweise an der Max-Brauer-Schule in Hamburg gemacht, wie dieser kurze Filmausschnitt von Reinhard Kahl (ab Sekunde 30) deutlich macht.
In der Zeitschrift „Pädagogik“ wurde das Thema „Schüler als Lernhelfer“ in einer Artikelserie beleuchtet, auch der Ansatz „Lernen durch Lehren“. Die Lehrkräfte werden wie in unserem Konzept der „Grüne Schule“ zu „Coaches“. Maximal drei Kinder bilden eine Lernergruppe und jede Gruppe bearbeitet einen abgegrenzten Stoffabschnitt. Zudem hat sie die Aufgabe, diese Inhalte der Gesamtgruppe zu vermitteln. SchülerInnen bereiten den Stoff didaktisch auf, überlegen sich spannende Impulse, Abwechslung in den Sozialformen usw. Bei dieser Vorbereitung, die im Unterricht stattfindet, steht die Lehrkraft den einzelnen Lernergruppen zur Seite, gibt Impulse und Ratschläge.
Hier zum Nachlesen: „Peer Education“ – Schüler helfen Schülern
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Heute ist der „Welttag der LehrerInnen“ – die UNESCO hat den 5. Oktober erstmals im Jahr 1994 proklamiert. Das ist eine ideale Möglichkeit, um der österreichischen Regierung ins Stammbuch zu schreiben: Motivierte Lehrkräfte sind ein Schlüssel zur Schulreform!
In einer Presseaussendung habe ich das gemacht und Claudia Schmied an Folgendes erinnert: Lehrkräfte müssen signifikant mehr verdienen als bisher, das gilt insbesondere für junge Lehrkräfte. Als Nullsummenspiel gibt es allerdings zumindest kurz- und mittelfristig kein modernes Dienst- und Besoldungsrecht.
Anfangsgehälter von 1.944,20 € brutto (netto sind das 1.380,65 €) für LehrerInnen an Mittelschulen, Sonderschulen und Volksschulen oder 2.172,10 € brutto (1.499,22 netto) für Lehrkräfte an AHS und BMHS sind inakzeptabel.
Eltern stöhnen, weil ganztägige Schulangebote fehlen und für ihre Kinder Nachhilfeunterricht auf der Tagesordnung steht. Schülerinnen und Schüler sind frustriert, weil sie nicht ihren Begabungen entsprechend gefördert werden. Das Ergebnis sind ständig schlechter werdende Ergebnisse bei internationalen Testungen. Österreich fällt zurück. In unserem veralteten Rollenverständnis sind Lehrkräfte noch immer RichterInnen, die durch die Notengebung über den Bildungsweg entscheiden. Das muss sich ändern. Lehrkräfte sind Lerncoaches.
Seit Jahren wird jeweils für den „kommenden“ Sommer oder Herbst eine große Reform angekündigt, nach wie vor aber hat Ministerin Claudia Schmied nicht einmal die Eckpunkte des neuen Dienstrechts fixiert und die Finanzministerin stellt sich gegenüber berechtigten Forderungen taub. Lehrkräfte werden mit den Problemen im Klassenzimmer oft allein gelassen, unterstützendes Personal wie in fortschrittlichen Staaten – von Sozialarbeitern über Fachkräfte zur Lösung von Lernblockaden bis hin zu Lehrkräften für Legasthenie oder Dyskalkulie – fehlt weitgehend.
Investitionen in die Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Österreich braucht im Bildungsbereich eine nationale Kraftanstrengung!
Die Eckpunkte des neuen Dienst- und Besoldungsrechts müssen endlich auf den Tisch. Schluss mit Verhandlungen als „Geheimsache“ - an den Betroffenen vorbei. Das nährt das Misstrauen und führt zu einer Verunsicherung der Lehrkräfte.
Und nicht vergessen - es geht um unsere Kinder. Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Eine „Erweckungspredigt von der Werkbank“ hat gestern in der ARD-Sendung „Zu Gast bei Maischberger“ Österreichs neuer Stern am Polit-Himmel in die deutschen Lande gedonnert.
So richtig ernst nehmen ihn die Deutschen nicht: „Spöttisch schmunzelte Oskar Lafontaine und um einen Hauch grimmiger blickte Thilo Sarrazin, als der politische Newcomer aus dem Nachbarland über sein persönliches Währungsmodell dozierte: ein Sammelsurium aus frei konvertierbaren National-Euros“, schreibt heute etwa „Die Zeit“ in einem Kommentar („Erleuchtung bei Maischberger“).
Während er in Österreich freie Bahn zu haben scheint, wie es Oliver Schopf in seiner Karikatur genial auf den Punkt bringt, hat es Frank Stronach in Deutschland schon viel schwerer.
Bitterböse werden von der „Zeit“ die Unterschiede zwischen Deutschland und Österreich herausgearbeitet – in Deutschland wird das unverständliche Kauderwelsch der Selfmade-Milliardärs bestenfalls belächelt. Stronach wirkte in der Talk-Runde hilflos: „In seiner Heimat hingegen kann er ganz anderes. Zwei Tage zuvor sah man in seinen Augen immer wieder kurz Verärgerung aufblitzen. Kleine rote Zornflecken erblühten auf seinen Wangen. Die Unbotmäßigkeit, der er dort am Sonntagabend in der TV-Gesprächsrunde Im Zentrum begegnet, war ihm weder vertraut, noch war er gewillt, sie hinzunehmen. Er sei zwar bereit, die eine oder andere Frage der anwesenden Medienleute zu beantworten, erklärte Frank Stronach gleich eingangs unverblümt, zu einer Diskussion mit den Hobbits aus der Zeitung sei er hingegen keineswegs zu bewegen. Einwände? Lächerlich. Den zunehmend hilfloser agierenden Herausgeber des Nachrichtenmagazins profil putzte er von Beginn an herunter wie einen widerspenstigen Lehrling, der schon wieder ein Werkstück versaut hatte.“
Ob wir wollen oder nicht – der „Kauderwelsch-Frank“ als politisches Erfolgsmodell ist wohl wirklich nur in Österreich möglich!