„Braune Flecken“ in Österrreich
harald.walser | 24. Mai, 09:31 | 0 Kommentare
Es irritiert doppelt, wenn die konservative „Neue Zürcher Zeitung“ dem zunehmenden Rechtsextremismus in unserem Land - genau genommen in diesem Fall Oberösterreich - einen eigenen Artikel widmet: „Braune Flecken in Oberösterreich“.Ihr Resümee: „Die Aushebung eines kriminellen Neonazi-Netzwerks in Oberösterreich hat ein Schlaglicht auf die starke rechte Szene in diesem Bundesland geworfen. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Eine Rolle spielt auch die Freiheitliche Partei.“
Es sollte zu denken geben, was in diesem Artikel zu lesen ist und vor allem eine Frage sei erlaubt: Was wäre, wenn nicht Leute wie der Datenforensiker und ehemalige Kriminalbeamte Uwe Sailer, unser Abgeordneter Karl Öllinger, das DÖW oder die Websites wie „Stoppt die Rechten“ die heimische rechtsextreme Szene beobachten würden?
Der NZZ-Artikel ist sehr informativ und stellt auch viele historische Bezüge zur Erklärung der Stärke des Rechstextremismus gerade in Oberösterreich her. Wer das Resümee liest, sollte daran denken, dass die oberösterreichische FPÖ keineswegs wesentlich anders ist als die Bundes-FPÖ und man sollte auch daran denken, dass die ÖVP eine Koalition mit dieser Partei trotz all dieser Fakten nicht ausschließt: Demnach ist mit Berufung auf einen Fachmann die FPÖ „in Oberösterreich keine rechtspopulistische, sondern eine rechtsextreme Partei, die gemäßigte Wähler vergraule. Er ist überzeugt, dass der Grund für die Stärke der rechtsextremen Szene die enge Verflechtung mit der FPÖ und den Burschenschaften ist.“
Richtig. Das ist so. Und das ist gefährlich.
Die Regierung hat heute einen Ministerialentwurf zur „LehrerInnenbildung Neu“ vorgelegt. Ihr Vorbild dafür scheint Franz Grillparzer zu sein: „Das ist der Fluch von unserem edlen Haus (Österreich): auf halbem Wegen und zu halber Tat mit halben Mitteln zauderhaft zu streben.“
Es ist ein harter Vergleich, der auf dem Blog von Bernhard Torsch „Der Lindwurm“ da angestellt wird, aber er drängt sich auf: „
Der Saal auf der Universität Wien war diese Woche voll – man lauschte den Ausführungen von Ulrich Steffens über die jetzt auch auf Deutsch vorliegende Studie von John Hattie („Visible Learning“ oder „Lernen sichtbar machen“). Thema war – um nur ein Detail herauszuheben – die politisch motivierten Fehlinterpretationen der Studie:
Wie geht es weiter mit Europa? Werden im kommenden Wahlkampf die Rechtspopulisten das Sagen haben, werden Slogans wie „Raus aus Europa“ und „Wiedereinführung des Schilling“ dominieren?
Seit ich im Parlament bin, hat mich das Thema Austrofaschismus schon mehrfach beschäftigt (siehe etwa
Reden, Anträge und Ausschussarbeit